Online-Datenschutz-Prinzipien (ODSP) für den Online-Dienst SaferSurf
Der Beauftragte für den Datenschutz der Nutzwerk GmbH
Stand: Oktober 2008
Stand: Oktober 2008
Allgemeines
Rechtsgrundlagen
Inhaltliche Anforderungen
Umsetzung des Datenschutzes für den Dienst SaferSurf
Datenschutz auf den SaferSurf-Websiten
Beispiele zur Umsetzung unserer Datenschutz-Prinzipien
Weitere Fragen zum Datenschutz
Allgemeines
Bei den Nutzern des Internets sind sehr häufig Unsicherheit und zunehmendes Misstrauen darüber feststellbar, ob und welche personenbezogenen Daten von wem erfasst, gespeichert, verarbeitet und evtl. weitergegeben werden.
Da die Anzahl der datenschutzbewussten Anwender beständig wächst, nimmt auch die Wahrscheinlichkeit zu, dass diese eine Web-Site bei Nichtveröffentlichung von Online-Datenschutz-Prinzipien (ODSP; Privacy Policy) wieder verlassen, bevor sie das inhaltliche Angebot vollständig betrachtet haben. Das kann jedoch nicht im Interesse des Betreibers einer Web-Site liegen.
Nutzwerk als Betreiber des Dienstes SaferSurf nimmt die Ängste der Nutzer im Bereich Datenschutz sehr ernst. Für uns als Mitglied des Verbandes der IT- und Multimediaindustrie Sachsen-Anhalt hat der Datenschutz unserer Nutzer höchste Priorität. Wir sehen unsere Verantwortung nicht nur darin, unseren Verpflichtungen zum Datenschutz nachzukommen, sondern wir möchten darüber hinaus unseren Kunden bei allen Fragen rund um das Thema Datenschutz zur Seite stehen.
Diese Datenschutzerklärung wurde unter Zuhilfenahme der Datenschutzprinzipien des Bayerischen Landesbeauftragten und der Richtlinien aus der Reihe "Safer surfen!" des Europäischen Verbraucherzentrums Kiel (EVZ) unter Leitung von Frau Gesa Abel und dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, Dr. Helmut Bäumler, erstellt. Weitere Informationen dazu unter http://www.datenschutzzentrum.de/index.htm im Internet.
Rechtsgrundlagen
Als erstes sollen die gesetzlichen Grundlagen kurz erläutert werden. Immer wieder tauchen die Begriffe Tele- und Mediendienste im Bezug auf den Datenschutz auf. Internet-Angebote werden regelmäßig entweder als "Teledienste", die im Teledienstegesetz (TDG) und im Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten (TDDSG) geregelt sind, oder als "Mediendienste", für die der Staatsvertrag über Mediendienste (Mediensdienstestaatsvertrag, MDStV) gilt, bezeichnet. Beide Begriffe schließen sich gegenseitig aus.
Als Teledienste werden alle elektronischen Informations- und Kommunikationsdienste bezeichnet, die für eine individuelle Nutzung von kombinierbaren Daten, wie Zeichen, Bildern oder Tönen, bestimmt sind und denen eine Übermittlung mittels Telekommunikation zugrunde liegt. § 2 Abs. 2 TDG nennt einige Beispiele, wie etwa Telebanking, Datenaustausch, Datendienste (z. B. über Verkehrs- oder Wetterdaten), Angebote zur Nutzung des Internets oder weiterer Netze, Angebote zur Nutzung von Telespielen und Angebote von Waren- und Dienstleistungen in elektronisch abrufbaren Datenbanken mit interaktivem Zugriff und unmittelbarer Bestellmöglichkeit.
Zu den Mediendiensten gehören dagegen die an die Allgemeinheit gerichteten Informations- und Kommunikationsdienste wie z.B. Fernseheinkauf, Verbreitung von Messergebnissen in Text und Bild, Fernsehtext und vergleichbare Textdienste.
Der Online-Dienst SaferSurf ist nach dem Gesetz ein "Teledienst". In den Verordnungen ist eindeutig beschrieben:
TDDSG § 4 Pflichten des Diensteanbieters
(1) Der Diensteanbieter hat den Nutzer zu Beginn des Nutzungsvorgangs über Art, Umfang und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten zu unterrichten, sofern eine solche Unterrichtung nicht bereits erfolgt ist. Bei automatisierten Verfahren, die eine spätere Identifizierung des Nutzers ermöglichen und eine Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten vorbereiten, ist der Nutzer zu Beginn dieses Verfahrens zu unterrichten. Der Inhalt der Unterrichtung muss für den Nutzer jederzeit abrufbar sein.
Nutzwerk kommt uneingeschränkt seiner Pflicht nach, den Umgang mit den benutzerbezogenen Daten zu dokumentieren. Sie finden auf jeder Internet-Seite unseres Online-Angebotes einen Link zu der Erklärung, wie wir mit dem Datenschutz verfahren. Dabei sind zwei Bereiche zu unterscheiden:
- Nutzerdaten, die durch Nutzung unseres Online-Angebotes anfallen. Das Online-Angebot unter www.safersurf.com beschreibt die Funktionen, Preise usw. zur Nutzung des Online-Dienstes SaferSurf. Auf den Seiten www.safersurf.com werden weder Cookies gespeichert noch personenbezogene Daten gesammelt. Übermitteln Sie uns personenbezogene Daten, zum Beispiel beim Ausfüllen eines Formulars, verwenden wir die Daten ausschließlich für den vorgesehenen Zweck. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen. Weitere Informationen finden Sie unter http://www.safersurf.com/privacy.html.
- Nutzerdaten, die durch Inanspruchnahme des Online-Dienstes SaferSurf anfallen. Die Regelungen von Nutzwerk zum Datenschutz werden nachfolgend detailliert beschrieben.
Inhaltliche Anforderungen
Nutzwerk berücksichtigt bei der Gewährleistung des Datenschutzes für den Nutzer alle Anforderungen aus den Gesetzen TDG und TDDSG einerseits und MDStV andererseits. Diese sind im Einzelnen:
Nutzwerk kennzeichnet eindeutig, dass der Dienst SaferSurf durch Nutzwerk betrieben wird. (§ 6 MDStV, § 6 TDG).
Nutzwerk macht die Erbringung der Leistungen des Dienstes SaferSurf nicht von einer Einwilligung des Nutzers in eine Verarbeitung und Nutzung seiner Daten für andere Zwecke abhängig. (§ 12 Abs. 4 MDStV, § 3 Abs. 3 TDDSG).
Nutzwerk beachtet die Prinzipien der Datenvermeidung und der Datensparsamkeit (§ 12 Abs. 5 MDStV, § 3 Abs. 4 TDDSG). Wir nehmen nur solche Daten auf, die für eine Zurverfügungstellung des Dienstes zwingend erforderlich sind. Zum Beispiel erheben wir keine personenbezogenen Daten, wenn der Nutzer den Dienst mit einer Kreditkarte bezahlen möchte. Die Registrierung und Nutzung ist dabei völlig anonym.
Der Nutzer von SaferSurf wird vor einer Erhebung personenbezogener Daten über Art, Umfang, Ort und Zwecke der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten unterrichtet (§ 12 Abs. 6 MDStV, § 3 Abs. 5 TDDSG).
Nutzwerk gestattet dem Nutzer die Inanspruchnahme des Dienstes anonym oder unter Pseudonym. Der Nutzer wird über diese Möglichkeit informiert (§ 13 Abs. 1 MDStV, § 4 Abs. 1 TDDSG).
Nutzungsprofile werden nur bei Verwendung von Pseudonymen erstellt (§ 13 Abs. 4 MDStV, § 4 Abs. 4 TDDSG).
Jeder Nutzer des Dienstes SaferSurf ist grundsätzlich berechtigt, jederzeit die zu seiner Person oder zu seinem Pseudonym gespeicherten Daten unentgeltlich beim Anbieter einzusehen (§ 16 Abs. 1 MDStV, § 7 TDDSG).
Umsetzung des Datenschutzes für den Dienst SaferSurf
Die Online-Datenschutz-Prinzipien der Nutzwerk GmbH sind eine umfassende Erklärung zu Grundsätzen und Verfahrensweisen bzgl. der Erhebung, Speicherung und Verarbeitung von personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Bereitstellung und Nutzung des Dienstes SaferSurf im Internet auftreten.
Unsere Online-Datenschutz-Prinzipien werden immer dann veröffentlicht, wenn personenbezogene Daten online über die Web-Site www.safersurf.com angefordert werden. Dies ist z.B. bei der Online-Registrierung zum Dienst SaferSurf der Fall. Auch wenn sonstige Formulare online ausgefüllt werden können oder wenn mittels eMail mit Nutzwerk kommuniziert wird, erhält der Nutzer permanent und jederzeit verfügbar eine Möglichkeit, die Gewährleistung des Datenschutzes einzusehen.
Nutzwerk sammelt in keinem Fall ohne Kenntnis des Nutzers personenbezogene Daten, z.B. über Cookies oder Protokollierungen. Personenbezogene Daten werden nicht ohne Kenntnis des Nutzers an Dritte weitergegeben.
Auf der Web-Site www.safersurf.com und durch die Nutzung des Dienstes SaferSurf fallen aggregierte Daten an, z.B. für Statistiken über Seitenabrufe, oder anonymisierte Daten in Form von auf Domain-Ebene reduzierten IP-Adressen. Eine Speicherung personenbezogener Daten ist dadurch nicht gegeben. Obwohl in einem solchen Fall die Veröffentlichung von Online-Datenschutz-Prinzipien nicht nötig ist, publiziert Nutzwerk diese jedoch für jeden Nutzer. Wir wollen damit eventuell vorhandene Bedenken und Befürchtungen der Nutzer zerstreuen.
Datenschutz auf den SaferSurf-Websiten
Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert.
Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben ist oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten.
Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
Beispiele zur Umsetzung unserer Datenschutz-Prinzipien:
Ihr Besuch auf unserer Web-Site wird lediglich als ein anonymer Abruf für Statistikzwecke gespeichert und beinhaltet keine personenbezogenen Angaben.
Unsere Online-Datenschutz-Prinzipien sind von jeder Webseite aus direkt über einen aussagekräftigen Link aufrufbar.
Mit Ihrem Zugriff auf die Web-Site www.safersurf.com werden mögliche Identifizierungsdaten (IP-Adresse) und weitere Angaben (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server für Zwecke der Datensicherheit gespeichert. Eine andere Auswertung der Daten, mit Ausnahme für statistische Zwecke und dann in anonymisierter Form, erfolgt nicht.
Wenn Sie uns eine eMail senden, so wird Ihre eMail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen verwendet.
Wir verwenden zur Nutzung sämtlicher Dienste von Nutzwerk keine Cookies.
Wir sammeln keinerlei personenbezogene Daten über die Besucher unserer Web-Site und des Dienstes SaferSurf. Unser Service-Provider speichert von Ihrem Besuch lediglich die auf die Domäne reduzierte IP-Adresse, z.B. t-online.de, sowie die besuchten Seiten. Der Service-Provider übergibt uns lediglich aggregierte Informationen über die Anzahl der Besucher bezogen auf den Domänen-Namen.
Sie haben das Recht, auf Antrag unentgeltlich Auskunft über die gespeicherten personenbezogenen Daten zu erhalten. Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Sperrung und Löschung.
Die von Ihnen erhobenen personenbezogenen Daten werden nicht weitergegeben und für keine anderen Zwecke als die bei der Aufnahme der Daten genannten verwendet.
Wenn Sie innerhalb der Angebote von Nutzwerk Bestellungen ausführen und dabei aufgefordert werden, Daten über sich einzugeben, so erfolgt die Datenübertragung über das Internet verschlüsselt und vor einer Kenntnisnahme durch Unbefugte geschützt unter Verwendung von SSL. Das schließt die Nutzung des Verwaltungstools zum Dienst SaferSurf mit ein.
Weitere Fragen zum Datenschutz
Sollten Sie noch Fragen zum Datenschutz haben, so wenden Sie sich bitte an:
Nutzwerk GmbH
Ulf Graichen
Datenschutz
Kohlgartenstraße 13
04315 Leipzig
Telefon: 0341-686570
Telefax: 0341-6865710
eMail: u.graichen@nutzwerk.de